Hürde1 im Jahr 2010: Befreiung des Europabrunenndeckelprojekts von Sondernutzungsgebühren/ Bücherstand
Auf ein entsprechendes Schreiben hin (Februar 2010) konnte zum Glück folgende Lösung gefunden werden:
Der Europabrunennndeckel selbst und die Flächen zwischen Deckel und Aphoteke und Deckel und Eisenbank unterliegen noch keiner Nutzungsbestimmung! Das empfinde ich als einmalig und besonders.
Das heißt, das hier auch keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden können.
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BÜCHERSTAND:
Nachtrag: Beim DoppelDeckeldach bauen mit den Fuffis im September 2009 kam Peter Skrabut* mit dem Velo Solex am Europabrunnendeckel vorbei und schlug umgehend vor einen Bücherstand zu machen.
(* Das ist der Mann mit dem fabelhaft großen und ergiebigem Antiquariat/Trödelmarkt/Fahradverlei& Wasserspender in der Spiegelgasse…)
Ich lief zur zuständigen Stelle für Sondernutzungsgebühren um zu fragen ob das möglich sei und die Sache gestaltete sich etwas schwierig, weil im ganz Regensburg nur zwei Bücherstände zugelassen sind und der Platz dafür auf den Meter genau festgelegt ist… „Verstehen sie mich nicht falsch… aber das geht nicht weil, …“ das sagte der Abteilungsleiter in einem durchaus freundlichen Gespräch in sämtlichen Variationen zu mir. Ich konnte nicht ganz folgen denn sämtliche Hürden, Argumente, Abläufe und Regelungen und Gründe klangen für mich immer wieder gleich. „Verstehen sie mich nicht falsch… aber das geht nicht weil, … (das Selbige?)“ Mir wurde jedenfalls klar, dass die Sache nicht so leichterhand zu lösen sei, denn“da müßte im grunde der Stadtrat entscheiden, der diese Regelungen getroffen hat.“ Um Sondernutzungsgebühren zu erlassen müsset das Tiefbauamt, diese erst bezahlen und dann abrechnen usw.
Ämter untereinander müssen sich koordinieren und das bedeutet Arbeit auf verschiedensten Ebenen.
Im Jahr 2010 ging ich das Thema Sondernutzungsgebühren erneut an und Herr Swazcyna konnte das Projekt von Sondernutzungsgebühren befreien und die grundsätzliche Zuständigkeit klären und beim Ordnungsamt verorten.
Mit dem Ordnungsamt fand sich bezüglich des Bücherstands, dr ja auch eine sehr passende und schöne Stadtmoblierung ist, die viele Menschen für das Projekt und für mehr interessiert und zum Verweilen einläd (ganz im Sinne des Europabrunenngedankens, nur eben kein durchschreitbarer Kristall aus Glas…),die von vielen Menschen gelobt wird….und folgende Regelung:
Der Fvfu-uüiUF.e.V. erwarb eine Wandergewerbekarte für Druckerzeugnisse und stellt Peter Skrabut ein, seine Bücher zu verkaufen. Ein Teil (20%) des Umsatzes geht an den Fvfu-uüiUF.e.V. der das Geld für gemeinnützige Zwecke verwendet.
Foto August 2010:
[…] und in “hürde 1 im Jahr 2010: “Befreiung des Europabrunnendeckelprojekts von Sondernutzungsgebührenn / Bücherstand” […]
[…] erhoben werden. Zuständig war seit 2010 im Rahmen des Europabrunnendeckelprojekts das Tiefbauamt. Das eröffnet dem Europabrunnendeckel-Projekt neue Möglichkeiten(z.B: Bücherstand) Link zur Sondernutzungsanfrage an Herrn Swaczyna dem Leiter des Tiefbauamts vom […]
[…] * Herbst / Vorträge/ Studiproteste/Adventskalender/Streusalz * (MW sucht den Superburger) * Hürde1 im Jahr 2010: Befreiung des Europabrunenndeckelprojekts von Sondernutzungsgebühren/ Büche… * 28.Mai: Johannes Geigl ließt jeden letzten Freitag aus Finnegans Wake von James Joyce * […]
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